Archiv
10.10.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Deutschland-Takt kann auch Brandenburg voranbringen
Das gestern vorgestellte Konzept für den Deutschland-Takt sei ein großer Schritt für schnellere und leistungsfähigere Bahnverbindungen in ganz Deutschland, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke. „Das Konzept beinhaltet umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen wie den drei- bis viergleisigen Ausbau der Strecke Neustadt (Dosse) – Berlin-Spandau und den viergleisigen Ausbau zwischen Berlin und Ludwigsfelde. Dadurch würde die Angebotsqualität auch für Brandenburger Pendler deutlich verbessert werden.“
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30.08.2018 | Sebastian Loos
Permanente Ausfälle des Fahrstuhls am Finsterwalder Bahnhof erschweren das Reisen
Effektiv, modern und barrierefrei sollte der neue Bahnhof in Finsterwalde werden. Aber permanente Störungen an den Aufzügen behindern die Reisenden seit der Fertigstellung. Da es seit dem Umbau keine Aufsicht am Bahnhof mehr gibt und die Erreichbarkeit des Bahnsteiges 2 nur noch über die Aufzüge möglich ist, sind vor allem Ältere Menschen, Fahrgäste mit Fahrrädern oder Kinderwagen die Leidtragenden der ständig auftretenden Aufzugsstörungen. Hinzu kommt die aktuelle und über Monate dauernde ausschließliche Bedienung über den Bahnsteig 2 aufgrund der Brückenbauarbeiten über der B96. Insgesamt ist durch den ständigen Ausfall eine nicht mehr hinnehmbare Reisesituation entstanden.
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06.08.2018
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, räumte die Landesregierung ein, zwischen 2013 und 2017 lediglich neun Baumaßnahmen zur Planungsreife gebracht zu haben. Genilke befürchtet nun, dass es bei diesem Tempo unmöglich sein wird, alle genehmigten Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen. „Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden. Seit 2013 wurden nur ein bis zwei Projekte pro Jahr an den Start gebracht. Wenn die Landesregierung in dem Tempo weitermacht, bleiben zig Baumaßnahmen in der Schublade und damit auch die bereits genehmigten Gelder beim Bund. Statt im selbsternannten Jahrzehnt der Investitionen, befindet sich die Landesregierung im Jahrzehnt des Planungsstaus.“
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23.07.2018
Traditionelles Sommerpraktikum beim Recycler Remondis
In den kommenden Tagen klingelt der Wecker ziemlich früh für Rainer Genilke. Er wird auf den Recyclinghöfen der Firma Remondis in Herzberg und Großräschen sein traditionelles Sommerpraktikum ableisten. Diese Praxisnähe ist wichtig für seine tägliche Arbeit als Abgeordneter. Kindergarten, Inklusionsschule, Fuhrunternehmen, Nahverkehrsgesellschaft oder Agrarunternehmen - Genilke schnupperte bereits in viele Berufe der Region.
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29.06.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Ingo Senftleben: Wir erwarten eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbeiten. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren. „Als Brandenburger erwarten wir von den Mitgliedern der Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz. Die Richtschnur für die Arbeit der Kommission muss das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, verlässlicher Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sein. Dafür gehören alle Fakten auf den Tisch und im Gesamtpaket berücksichtigt. Wer nur einseitige Maximalpositionen durchzusetzen will, riskiert am Ende den Erfolg der Kommission.“

 

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29.05.2018 | Lausitzer Rundschau, Gabi Böttcher
Offensive aus Finsterwalde
Nicht locker lässt der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke (CDU): Es gebiete die Vernunft, die Landesstraße 62 von der Schacksdorfer Stra­ße bis zum Ortsausgang Finsterwalde schnellst­möglich zu sanieren. Vom Land erntet er indes eine erneute Abfuhr.­
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22.05.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Und täglich grüßt das Flughafenchaos
Wie die Bild am Sonntag berichtet, geht aus einem Statusbericht einer Projektsteuerungsgruppe hervor, dass am Hauptterminal wesentliche Mängel bestünden. Man lege bereits elf Monate hinter dem Zeitplan und weitere Verzögerungen seien wahrscheinlich. Auch der zuständige TÜV Rheinland habe der Flughafengesellschaft (FBB) mitgeteilt, dass die Betriebssicherheit der bemängelten Anlagen nicht bescheinigt werden könne, heißt es in dem Zeitungsbericht. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, forderte die FBB auf, die Dokumente offenzulegen und von weiteren Vertuschungsversuchen abzusehen. „Nichts von dem, was uns seit Monaten erzählt wird, ist mit der Realität am Flughafen kompatibel. Der angeblich sichere Eröffnungstermin scheint nicht mehr haltbar und der gerade erst vorgestellte Businessplan ist schon wieder Makulatur. Statt der Fertigstellung endlich näher zu kommen, grüßt weiter täglich das Flughafenchaos.“
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15.03.2018 | Thorsten Mattick

Am heutigen Mittwoch hat der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen von der neuen Bundesministerin Julia Klöckner die Ernennungsurkunde zum parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung überreicht bekommen. Michael Stübgen dazu: “Die Berufung zum parlamentarischen Staatssekretär ist für mich eine große Ehre und zugleich eine Herausforderung, der ich mich gerne stelle“

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13.03.2018 | CDU Fraktion
Zukunftsperspektiven für die Luftfahrtbranche Berlin-Brandenburg
Seit über 100 Jahren ist die Luftfahrtindustrie fester Bestandteil der Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg. An diese große Tradition knüpfte die Branche nach der deutschen Einheit erfolgreich an und hat sich seitdem zu einem Markenzeichen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Region entwickelt. Hier ist ein Spitzenstandort für Produktion, Forschung und Hochtechnologie entstanden, der inzwischen zum drittgrößten Luftfahrtcluster Deutschlands herangewachsen ist – mit Chancen auf mehr.
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21.02.2018 | CDU Fraktion

Die Potsdamer Neueste Nachrichten berichteten am Mittwoch, dass die Zahl der Unfalltoten in Brandenburg in 2017 um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen ist. Auch die Zahl der Schwerverletzten habe laut der Berichterstattung zugenommen, Hauptursache seien Alkohol und Raserei. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, sprach von einer bedauerlichen Entwicklung. „Hinter jedem einzelnen Schicksal stehen Familien und Freunde, deren Leben plötzlich und unerwartet zutiefst erschüttert wird. Der vergleichsweise sprunghafte Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung. Die Landesregierung ist erneut am selbstgesteckten Ziel von weniger als 100 Verkehrstoten gescheitert. Dabei sind Alkohol am Steuer und Raserei Kontrolldelikte. Tempo 70 Schilder reichen nicht um Raserei zu unterbinden und Blitzer erkennen nicht, welcher Fahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss steht. Für eine spürbare Besserung der Situation auf Brandenburgs Straßen brauchen wir mehr echte Kontrollen in Verbindung mit einer zügigen Sanktionierung von Verstößen.“

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