Neuigkeiten
12.07.2019 | Lausitzer Rundschau
Anzeige wegen Fischsterben in der Elster
Das seit Tagen anhaltende Fischsterben in der Schwarzen Elster und in Nebenflüssen und Gräben – nach Angaben des Brandenburger Landesbergamtes verursacht durch die unsachgemäße Einleitung von Grundwasser beim Bau der Eugal-Erdgastrasse – hat die Gewässer schwer geschädigt. Der Grund hierfür sind überaus niedrige pH-Werte und eine starke Versauerung der Schwarzen Elster und ihrer Zufluss-Gräben. „Auf 24 Kilometern Länge zwischen Plessa und Neumühl zieht sich inzwischen die Fahne“, so der Ordnungsdezernent des Landkreises Elbe-Elster, Dirk Gebhard, vor Kommunalvertretern am Donnerstagnachmittag beim Krisentreffen an der Elstermühle in Plessa.
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20.06.2019
Am gestrigen Mittwoch war der Parlamentarische Staatssekretär Michael Stübgen (MdB) gemeinsam mit Rainer Genilke, MdL, bei Bürgermeister Stawski in Schönwalde/Ahlsdorf zu Gast. Man sprach über Fördermöglichkeiten für den Schlosspark in Ahlsdorf. Im Anschluss folgte ein Besuch bei der Agrargenossenschaft Bernsdorf eG. Die Agrargenossenschaft Bernsdorf setzt bei der Milchproduktion erfolgreich auf ein vollautomatisches Melksystem. Dieses System schließt das Melkgeschirr ohne jegliche manuelle Hilfe mit Erkennungssystemen auf Basis von Ultraschall, Laser und optischen Sensoren an die Euter der Kuhe an. Zudem zweigt es gleichzeitig gewonnene Milch für die Aufzucht der Kälbchen in separate Auffangbehälter ab.
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11.06.2019 | Sebastian Loos
Landesregierung hängt ländlichen Raum weiter ab
Im Mai wurde der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke vom Saxdorfer Ortsvorsteher zur Hilfe gerufen. Der schlechte Zustand der Landesstraße im Ort macht vielen Anwohner schwer zu schaffen. Lärmbelästigung und Erschütterungen sind an der Tagesordnung. Wie aus der Antwort der Kleinen Anfrage 4588 des Abgeordneten Genilke hervor geht, schätzt auch die rot-rote Landesregierung den Zustand der Straße als sehr schlecht ein. Nur dagegen unternehmen möchte man nichts.
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06.06.2019

Am gestrigen Montag traf sich unsere neugewählte Fraktion in offener Runde zur Konstituierung. Wir haben uns viel vorgenommen und wollen noch transparenter über unsere Arbeit berichten. Thomas Zimniak wird uns erneut als Vorsitzender in die nächste Legislatur führen, sein Stellvertreter ist Rainer Genilke.

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06.06.2019 | Lausitzer Rundschau
Treppensteigen ist angesagt
Mobil eingeschränkte Zugreisende müssen 42 Treppenstufen rauf und runter bei einem Gleiswechsel am Bahnhof Finsterwalde überwinden. Der Grund: Die Fahrstühle sind defekt. CDU-Abgeordneter Rainer Genilke will das Problem im Landtag zum Thema machen.
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23.05.2019 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Mit warmen Worten lässt sich kein Nahverkehr verbessern
Auf Bundesebene wird zur Zeit der Zielfahrplan für 2030, der sogenannte Deutschland-Takt für den Schienenverkehr erarbeitet. Ziel ist es, die Anzahl der beförderten Personen bis 2030 zu verdoppeln. Der Anfang Mai vorgestellte zweite Entwurf offenbart, dass Brandenburg den Deutschland-Takt zu verschlafen drohe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke. Wesentliche Verbesserungen seien von der Landesregierung offensichtlich nicht angemeldet worden. „Seit Jahren diskutieren wir über die Verbesserung des Schienenverkehrs in Brandenburg. Mit einer umfangreichen Studie haben wir gezeigt, wie man dafür sorgen kann, dass Brandenburger öfter und schneller von A nach B kommen. Irgendwann hat die Landesregierung sich bewegt und sich einen Teil unserer Vorschläge zu eigen gemacht. Doch jetzt stellt sich raus, dass der Zugverkehr für die Landesregierung nur in wohlklingenden Sonntagsreden eine Rolle spielt. Angemeldet, geplant oder gar umgesetzt wird offensichtlich nicht viel. Mit warmen Worten lässt sich aber kein Nahverkehr verbessern.“
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23.05.2019 | Sebastian Loos
Wo drückt bei der Feuerwehr in Friedersdorf bei Rückersdorf der Schuh? Dieser Frage ging der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke gemeinsam mit Mathias Lehmann beim vor-Ort Besuch am 22. Mai auf den Grund. Ortswehrführer Gerald May, die Jugendfeuerwehrwartin Jana Herrmann, sowie Edgar Herrmann und Florian Pinkawa berichteten vom Dorfleben und dem Arbeitsalltag der Feuerwehr.
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31.01.2019
 

Am Mittwoch den 30.01.2019 sind wir nach Potsdam zur 71.Landtagssitzung gefahren. Der Tag startete um 8:00 uhr in Finsterwalde, um ca halb 10 waren wir dann in Potsdam.


Ungefähr um 10.15 Uhr haben wir den Plenarsaal betreten, wo die Abgeordneten gerade über das Thema: ,,Für Freiheit und Sicherheit im Netz- Cyber Kriminalität effektiv abwehren,, gesprochen/ diskutiert haben. Den Antrag zu diesem Thema hat die Fraktion B90/DIE GRÜNEN gestellt.

Als wir reinkamen hat gerade ein Abgeordneter der CDU vorgesprochen und später auch noch Abgeordnete aus den Fraktionen AfD, SPD und DIE LINKE.

Sie sprachen darüber wie man Kinder und Jugendliche auf die Gefahren im Internet hinweisen und vorbereiten kann. Außerdem beschäftigten sie sich damit, wie man das Internet sicherer machen kann, zum Beispiel indem man die sogenannten User darauf hinweist bessere Passwörter zu benutzen (bestehend aus Nummern, großen und kleinen Buchstaben) und so wie ich das verstanden habe eine Art Internet Polizei einzustellen. So wie es sich angehört hat, sind andere Bundesländer uns in diesem Punkt weit voraus. Später äußert sich noch der Minister für Inneres und Kommunales zu diesem Thema und beantwortete gestellten die Fragen.


Danach stand die ,,Fragestunde,, auf dem Programm. Hier schien es als hätten die Abgeordneten  schon vorher einen Antrag zu dem Thema gestellt, welches bei ihnen noch Fragen aufwirft oder sie hielten einfach einen Zettel hoch, das der Präsidentin verdeutlichte das sich sich auch dazu äußern wollen.


Was mir bei der Sitzung deutlich aufgefallen ist, dass DIE GRÜNEN und DIE LINKE gegen die AfD arbeiten und andersrum. Leider konnte ich die SPD und ein großteil der CDU nicht sehen, daher kann ich ihre Reaktionen nicht bewerten.

Wir waren von ca 10.15 Uhr bis um 12.00 bei der Sitzung anwesend.


Und zum Abschluss waren wir noch bei einer Veranstaltung für das Oberstufenzentrum Falkenberg drin. Hier konnten sie verschiedene Fragen an die drei Abgeordneten Barbara Hackenschmidt(SPD), Diana Bader(DIE LINKEN) und Rainer Genilke(CDU) stellen.

Die Schüler hatten Fragen wie Digitalisierung der Schulen, die Arbeit mit Tablets und Whiteboards. Darauf wurde den Schülern entweder Sinnvoll, weniger sinnvoll oder eine eher ausweichende  Antwort gegeben.

Dann gab es noch Fragen, was sie für die Gleichberechtigung der Frauen und Männer in Führungsposition tun würden. Dabei sprach man dann von einer Quote, mit der die Frauen besser eingebunden werden.

Dann hatten sie noch ein paar mehr Fragen zur Bildung und Internet.

Um 13.00 war die Fragerunde zu ende und damit auch mein Tag in Landtag.


Im Großen und Ganzen war der Tag ziemlich interessant. Ich hätte zwar gedacht das es mehr Diskussion gäbe, aber es lief eigentlich ganz ruhig ab.


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05.06.2018 | Inforadio
Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres gab es in Brandenburg mehr als 4000 LKW-Unfälle mit insgesamt zwölf Toten. Am Donnerstag hat sich nun der brandenburgische Landtag mit dem Thema befasst. Die CDU machte dabei die rot-rote Regierung in Potsdam für Staus und Unfälle im Land verantwortlich. Der CDU-Abgeordneten Rainer Genilke kritisiert: "Das Baustellen-Management funktioniert nicht. Das führt zu Staus - und in Staus passieren die Unfälle, das hat einen signifikanten Zusammenhang."
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13.03.2018 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung

Das Innenministerium stellte heute die Unfallstatistik für das Jahr 2017 vor. Die Zahl der Unfalltoten in Brandenburg ist um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Auch die Zahl der Schwerverletzten hat zugenommen, Hauptursache sind Raserei und die Missachtung der Vorfahrt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, sprach von einer bedauerlichen Entwicklung. „Hinter jedem einzelnen Schicksal stehen Familien und Freunde, deren Leben plötzlich und unerwartet zutiefst erschüttert wird. Der vergleichsweise sprunghafte Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung. Nirgendwo in Deutschland war im vergangenen Jahr die Gefahr größer, im Straßenverkehr zu sterben, als in Brandenburg. Das darf niemanden kalt lassen.“

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