Rainer Genilke | Mitglied des Landtages
| "Demografischen Wandel schon heute gestalten" |
| Aktuelles |
| Zur Person |
| Bilder |
| Videos |
| Interaktiv |
Presse
| 31.01.2012, 12:44 Uhr | Lausitzer Rundschau |
Übersicht |
Drucken
|
| Die unendliche Geschichte der Finsterwalder B 96 Zwei Jahrzehnte bis zum ersten Spatenstich. Die Stadtväter von Finsterwalde haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es 2012 grünes Licht für die Verlegung der Bundesstraße 96 im Ort geben könnte. 1993 hatte die Sängerstadt von einer teuren Ortsumfahrung Abstand genommen und auf die kostengünstigere, schnelle Lösung gesetzt – eine neue Ortsdurchfahrt. „Es wurde eine unendliche Geschichte“, resümiert Bürgermeister Jörg Gampe (CDU). Wer in der Elbe-Elster-Region auf der B 96 unterwegs ist, der kommt am Nadelöhr in Finsterwalde nicht vorbei. Mitten in der Sängerstadt schlängelt sich der Schwerlastverkehr unter der Bahnunterführung entlang. Staus gibt es zwischen Sonnewalder und Bahnhofstraße Tag für Tag. Und wenn die Brummis zu hoch sind, dann müssen sie auf schmale kommunale Straßen ausweichen. Das geht seit Jahren so. „Mit dem zunehmenden Schwerlastverkehr hat sich das Problem immer weiter verschärft“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke (CDU). „Die 40-Tonner ruinieren uns inzwischen die kommunalen Straßen.“ Deshalb hat die Stadt bereits 1993 beim Land darauf gedrängt, Finsterwaldes Innenstadt zu entlasten. Bewusst hatte man auf eine Ortsumfahrung verzichtet, sondern auf eine schnellere Lösung gesetzt. „Sie sollte kostengünstiger sein als eine weiträumige Umfahrung der Stadt und auch nicht mit so großem Planungsumfang belastet“, weiß der heutige Bürgermeister Jörg Gampe (CDU). Finsterwalde nimmt zudem für viele umliegende Kommunen eine Zentrumsfunktion wahr, der letztlich eine neue Trasse durch die Stadt entgegenkommen würde. Ortsdurchfahrt statt Ortsumfahrung – Finsterwalde hatte sich für ein Projekt entschieden, für das es in den Folgejahren viel Schulterklopfen gegeben hat. Fünf Millionen Euro waren letztlich für das Vorhaben veranschlagt worden. Bei vergleichbaren Umfahrungen von Städten (siehe Hintergrund) muss mit doppelten bis dreifachen Kosten gerechnet werden. Im Jahre 2004 hatte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) die Verlegung der Ortsdurchfahrt der B 96 immerhin als „erwägenswerte Alternative“ bezeichnet. Mit weiteren Prüfungen war das brandenburgische Verkehrsministerium beauftragt worden. Ein Signal, das dem Projekt Schub verleihen sollte und es in die Planungsphase überführte. Denn dafür zeichnet das Land verantwortlich. Es muss auch die Planungsleistungen finanzieren, während der Bund für den Bau der ihm obliegenden Straßen die Mittel zur Verfügung stellt. Im Oktober 2010 haben Kommune und Straßenbauverwaltung letzte Details abgestimmt. „Uns ist der Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ebenso erläutert worden wie die inzwischen auf 8,1 Millionen Euro angestiegenen Baukosten“, erinnert sich der Bürgermeister. Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) zeigte sich wenig später überzeugt, dass die Finanzierung „aus Unterhaltungsmitteln“ gesichert ist. Selbst Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) sicherte bei einem Besuch im Elbe-Elster-Kreis zu, dass die zusätzlichen drei Millionen Euro schon zur Verfügung gestellt würden. Dementsprechend sollte 2011 mit Umweltmaßnahmen und Abrissarbeiten begonnen werden, um 2012 mit dem Bau zu starten. Doch wie so viele Male zuvor mussten die Finsterwalder einen Rückschlag hinnehmen. Das Bundesverkehrsministerium verlangte vom Land, die nicht eingehaltenen Anforderungen an Bundesfernstraßen nachzubessern. Und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schrieb der Planungsbehörde bei einem Expertentreffen im Oktober 2011 ins Stammbuch, die Kostensteigerung zu begründen oder das Projekt entsprechend „abzuspecken“. Der Auftrag Ramsauers war eindeutig: Land und Bund legen bis Ende 2011 eine Einigung vor. Der zuständige Abteilungsleiter im Potsdamer Verkehrsministerium lässt unterdessen verlautbaren, dass dieser Termin auf Februar verschoben ist. Aber Vize-Ministeriumssprecher Kai Dietrich kann zumindest darauf verweisen, dass die Nacharbeiten zu einem „einmütigen Ergebnis“ geführt hätten. Lesen Sie den kompletten Artikel: http://www.lr-online.de/politik/Tagesthemen-Die-unendliche-Geschichte-der-Finsterwalder-B-96;art1065,3662937 |
|
Presseschau
Termine
©Rainer Genilke | Mitglied des Landtages | Realisation: Sharkness Media