Rainer Genilke | Mitglied des Landtages 
  04:20 Uhr | 07.02.2012 Startseite | Kontakt | Impressum |    

Gröhe: Vorgehen ägyptischer Behörden inakzeptabel


"Fiskalpakt ein wichtiger Schritt"


"Wir übernehmen für uns und unsere Nachbarn mehr Verantwortung"
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07.12.2011
Taschenkalender der CDU-Landtagsfraktion
Download des Kalenders mit Sonderfahrplan

Laden Sie sich den Fraktionskalendern für die Hosentasche! Praktisch für Pendler: auf der Rückseite finden Sie Hinweise zum Sonderfahrplan zwischen Berlin und Potsdam.

07.12.2011 | Sebastian Loos
Blanker Hohn
Genilke fordert Abkehr von der Entscheidung des Finanzminister Dr. Markov (Linke) zur geplanten Verlegung des Finanzamtes Finsterwalde nach Calau

Am 08. Dezember wird der Kreistag OSL mit dem Beschluss des kreislichen Haushaltes für das Jahr 2012 zu entscheiden haben, ob die Sanierung einer kreislichen Liegenschaft für das Finanzministerium und damit dem Land Brandenburg genehmigt werden soll. Damit wäre der Weg für eine Schließung des Finanzamtes in Finsterwalde bereitet.

17.11.2011 | Sebastian Loos
Genilke erneut beim Vorlesetag
Die kleine Grundschule Sallgast bekam am Dienstag Politbesuch im Auftrag der Literatur

Ob klein oder groß – eine vorgelesene Geschichte ist etwas für jedermann. So initiiert die Stiftung Lesen auch in diesem Jahr wieder den bundesweiten Vorlesetag. Termin ist der 18. November. Zahlreiche Aktionen mit viel prominenter Unterstützung bieten der Literatur an kleinen und großen Orten eine Bühne.

09.11.2011 | Pressestelle CDU-Landtagsfraktion
Informationspolitik der Landesregierung zu möglichem atomaren Endlager in Brandenburg

Betroffene Bürger werden nur durch Zeitungsartikel über die Pläne der Platzeck-Regierung informiert, die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin und Elbe-Elster in ein Suchverfahren für ein zukünftiges Atommüll-Endlager einzubeziehen.


14.10.2011 | Sebastian Loos
Gute Chancen für B96 Verlegung in Finsterwalde
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) macht Sängerstädtern Hoffnung auf Entlastung der Innenstadt

Am Medienrummel in der Stadt war zu erkennen, dass es nicht alltäglich für Lübben ist, einen Bundesminister zu Gast zu haben. Dieser besuchte die Spreewaldstadt auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen (CDU), um über wichtige Straßenbauprojekte in der Region zu sprechen.

14.10.2011 | Lausitzer Rundschau / Christian Taubert
Ramsauer stärkt Leipzig-Lausitz-Trasse

Die Leipzig-Lausitz-Trasse (Leila) hat einen prominenten Befürworter bekommen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich am Donnerstag in Lübben für die Ortsumfahrungen Lübben und Herzberg sowie 2+1-Strecken stark gemacht, um die B 87 schneller zu machen.


11.10.2011 | CDU Fraktion im Landtag Brandenburg
CDU-Fraktion begrüßt Ankündigung für Lärmstudie am Flughafen BER
Genilke: „Wichtige Erkenntnisse für zukünftige Lärmschutzmaßnahmen möglich“

Zur An­kün­di­gung von Ge­sund­heits­mi­nis­te­rin Anita Tack, am Flug­ha­fen Ber­lin Bran­den­burg eine Flug­lärm­wir­kungs­stu­die für Grund­schul­kin­der durch­zu­füh­ren, er­klärt der ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­cher der CDU-Frak­ti­on im Land­tag Bran­den­burg, Rai­ner Ge­nil­ke: „Eine Lärm­wir­kungs­stu­die kann wich­ti­ge Er­kennt­nis­se zu den Aus­wir­kun­gen von Flug­lärm auf die Ge­sund­heit und die geis­ti­gen Leis­tun­gen der Kin­der im Um­feld des Flug­ha­fens lie­fern.


07.10.2011 | CDU Elbe-Elster
Holzdorf hat auch Platz für CH-53!

Am Donnerstag, den 06.10.2011 besuchte der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen in Begleitung von Rainer Genilke, MdL, und Thomas Lehmann, Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Elbe-Elster, den Bundeswehrstandort in Holzdorf.
 
 

30.09.2011
CDU-Fraktion lehnt geplante Ausweitung des Winterdienstes auf die Fahrbahnen ab
Genilke: „Winterdienst auf den Straßen ist kommunale Daseinsvorsorge“

Mit Vehemenz lehnt die CDU-Fraktion die von SPD und Linke geplante Gesetzesänderung des Brandenburgischen Straßengesetzes ab. Die Änderung sieht vor, dass die Bürger in Zukunft auch für den Winterdienst auf den Fahrbahnen verantwortlich gemacht werden können.

07.09.2011
CDU-Antrag auf Erweiterung der Fluglärmkommission von Rot-Rot abgelehnt
Rainer Genilke: „Platzeck regiert bürgerfern.“

Zur Ab­leh­nung des CDU-An­tra­ges „Faire Be­tei­li­gung aller vom Flug­lärm be­trof­fe­nen Kom­mu­nen in der Flug­lärm­kom­mis­si­on (FLK) des BER si­cher­stel­len“ durch die Platz­eck-Re­gie­rung er­klärt der ver­kehrs- und in­fra­struk­tur­po­li­ti­sche Spre­cher der CDU-Frak­ti­on, Rai­ner Ge­nil­ke:


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