Rainer Genilke
Liebe Gäste,

vielen Dank dass Sie meinen Web Auftritt besuchen und sich über meine Arbeit im Landtag informieren.


Ihr Rainer Genilke





 
23.05.2016 | CDU Fraktion Brandenburg
CDU-FRAKTION: FREIE WLAN-SPOTS SIND WICHTIGER STANDORTFAKTOR FÜR BRANDENBURG
Die Große Koalition hat sich im Bund auf den Wegfall der sogenannten „Störerhaftung“ im Rahmen der Reform des Telemediengesetzes geeinigt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer begrüßte ausdrücklich, dass Bundeskanzlerin Merkel dieses wichtige Thema zur Chefsache erklärt hat. „Angesichts der technischen Möglichkeiten ist es nicht mehr hinnehmbar, dass freie WLAN-Verbindungen an antiquierten Gesetzgebungen scheitern würden. Umso wichtiger ist die heutige Ankündigung, dass Betreiber von  öffentlichen Hotspots künftig nicht mehr pauschal für das Surfverhalten der Nutzer haften sollen“, so Homeyer.
weiter

02.05.2016 | CDU Fraktion Brandenburg
Rainer Genilke: Planungskapazitäten im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich erhöhen
Insgesamt 264,5 Milliarden Euro plant die CDU-geführte Bundesregierung im Zuge der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur zu investieren. Dem Land Brandenburg stehen  bis zum Jahr 2030 rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung im Plenum des Landtages Brandenburg dazu auf, sich zur Notwendigkeit einer Ausweitung der Planungskapazitäten beim Landesbetrieb Straßenwesen zu bekennen.

weiter

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Rainer Genilke | Mitglied des Landtages   | Startseite | Impressum | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.27 sec. | 35348 Besucher