Rainer Genilke | Mitglied des Landtages
| Merkel: "Integration sachlich diskutieren" |
| Aktuelles |
| Zur Person |
| Bilder |
| Interaktiv |
Ich freue mich, dass Sie meinen Web-Auftritt besuchen. Sie können sich hier über mich und meine Arbeit im Landtag Brandenburg informieren. Ihr Rainer Genilke  |
23.08.2010 | Märkische Oderzeitung
| CDU: Alle Bundesmittel weitergeben Nach Angaben der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion wird das Infrastrukturministerium die Bundesmittel für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nicht vollständig an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterreichen. Das gehe es aus der Antwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Rainer Genilke hevor, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. Im Haushalt 2010 seien eigentlich 84,9 Millionen Euro für den ÖPNV vorgesehen gewesen, statt der nun öffentlich bekanntgegebenen 83 Millionen Euro. Genilke: "Die Entscheidung der Landesregierung ist ein unerhörter Vorgang und zeigt erneut die katastrophalen Auswirkungen der rot-roten Finanzpolitik." Klammheimlich greife Rot-Rot in die Kasse des Bundes und entziehe damit den Landkreisen und kreisfreien Städten dringend benötigte Mittel zur Aufrechterhaltung des ÖPNV. Der CDUInfrastrukturexperte forderte die Regierung auf, die Mittel weiterzugeben. (Mit Adleraugen)
|
05.08.2010 | Michael Oecknigk
| Solidarisch kämpfen zum Erhalt des Finanzamtes Mit der Absicht des brandenburgischen Finanzministers Helmut Markov, das Finanzamt in Finsterwalde zu schließen, können sich die Christdemokraten der Stadt Herzberg keineswegs einverstanden fühlen. Als vor reichlich 16 Jahren der damalige Finanzminister Klaus Kühbacher in der Fernsehsendung "Vor-Ort" auf dem Herzberger Marktplatz die Schließung des Finanzamtes in Herzberg begründete, hob er die Vorteile dieser wichtigen Einrichtung am Standort in Finsterwalde hervor. Nun soll das alles nicht mehr gelten und daher hat man Calau als prädestiniert erachtet. Das kann nicht sein!
|
Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:
Presseschau
Termine
©Rainer Genilke | Mitglied des Landtages | Realisation: Sharkness Media